Ja, Doppelspitze in Hessen!!

Wie die F.A.Z. berichtet, wird es zur konstituierenden Sitzung in Hessen am 5.4.2008 aller Voraussicht nach hoch hergehen.

Am Ende könnte es dazu kommen, dass es zwei Ministerpräsidenten geben wird: der Alte, der der Exekutiven weiterhin geschäftsführend vorsteht, und die Neue, frisch gewählte, die keine Regierung stellen darf. Wie das geht? Lesen sie selbst!

Der erste Eklat wird die Wahl zum Landtagspräsidenten, denn den stellt qua Verfassung die stärkste Fraktion. SPD und CDU haben je 42 Sitze. Diese Situation gab es schon mal, unter umgekehrten Vorzeichen, damals wurde der SPD Kandidat gewählt, weil die SPD ein paar Tausend Stimmen mehr hatte als die CDU. Ob sich die Kontrahenten an diese "Gepflogeneit" halten werden, steht in den Sternen. Ausserdem ist ein SPD Abgeordneter schwer erkrankt, die Franktion besteht demnach nur noch aus 41 Mitgliedern. Welche Auswirkungen das haben wird, ist ebenfalls völlig unklar (zählt der leere Sitz? Gibt es einen Nachrücker VOR der ersten Sitzung? Danach? Oder überhaupt nicht?)


Bei der Wahl der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten planen CDU und FDP einen Boykott der Wahl, damit die Ypsilanti nicht behaupten kann, ihre Stimmen seien nicht von der SED Nachfolgepartei (SED-NFP) gekommen. Dazu planen beide Franktionen, den Plenarsaal vor der geheimen MP Wahl zu verlassen. Das kann man dann wohl nur als weiteren Eklat bezeichnen.


Und der ultimative Eklat entsteht, wenn Frau Ypsilanti zwar zur Ministerpräsidenten gewählt wird, ihre Regierungsmannschaft aber kein Vertrauenvotum des Parlaments nach § 88 der hess. Verfassung bekommt. Dann wäre Y. zwar gewählte Ministerpräsidentin, aber ohne Regierung. Regieren würde dann weiterhin geschäftsführend der Koch.

Wird die Sitzung eigentlich live übertragen? Welch Schauspiel!
Das muss ich sehen!!